Istanbul (dpa) - Der Präsident des Landes Türkei hatte eine wichtige Erklärung angekündigt: Ab jetzt herrscht in unserem Land Ausnahmezustand! Und zwar für 90 Tage. Was meint er mit diesem Wort? Politik-Expertin Magdalena Kirchner erklärt: „Es ist ein Zustand, der nicht normal ist. Es gelten andere Regeln.“ Der Zustand erlaubt es der Regierung, einfacher als sonst wichtige Regeln im Land einführen. Es wäre sogar möglich, den Menschen in bestimmten Zeiten zu verbieten, auf die Straße zu gehen.

Die Regierung darf den Ausnahmezustand nur in bestimmten Situationen einführen. Etwa bei einem Erdbeben oder einer Krankheit, die sich ausbreitet. Oder, wenn auf den Straßen Gewalt herrscht. In der Türkei gab es vor einigen Tagen einen Aufstand. Soldaten hatten versucht, die Macht im Land an sich zu reißen. Doch der Aufstand scheiterte. Die Regierung will gegen die, die sie für die Verantwortlichen des Aufstandes hält, vorgehen.

Kritiker finden das schwierig. Sie sind der Ansicht, dass der Präsident schon jetzt viel Macht hat und rücksichtslos gegen seine Gegner vorgeht. Sie befürchten, dass er den Ausnahmezustand nutzt, um noch mehr Macht an sich zu reißen.

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